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11-06-10 12:08 Alter: 88 days
Vom Kampf in BayernOb das, was sich in Nürnberg abspielt, wirklich noch ein Kampf im Rahmen der Demokratie ist, mag man bezweifeln.
Fakt ist auf jeden Fall: Die Plakate der „Bayern sagt Nein“-Fraktion wurden als unzulässige Wahlwerbung von der Nürnberger Obrigkeit verboten und einkassiert. Die Begründung des Chefs des Liegenschaftsamtes: „Das kann ich auch nicht im Detail erklären. Die Bestimmungen sind so.“ Die vom Liegenschaftsamt versandte „Vollzugsrichtlinie“ gibt dafür zumindest nichts her. Das Spruchband an der Wand der Casa del Habano wird von der Bauordnungsbehörde bekämpft. Es handele sich um „Luftraumwerbung“, sagt man, und in jedem Falle sei eine Genehmigung erforderlich. Unklar auch, warum der Bericht der Nürnberger Nachrichten die Aktivitäten der Casachefin Christine Klever in einen Revolutionskontext bringt. Der Revolutionär will bestehende Zustände verändern. Das aber will Christine Klever mit ihrem Aktionsbündnis gerade nicht. Wie man es von Politikern gewohnt ist, sagen sie entweder gar nichts oder eiern wortreich herum. Nur die FDP in Nürnberg (Christine Alberternst) will jetzt den Bewahrern des Ist-Zustandes (ein wenig) zur Seite springen.
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