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16-10-12 18:15 Alter: 14 yrs

VON:GH

Der Schrecken der Zigarettenindustrie ist zurückgetreten

John Dalli, EU-Gesundheitskommissar, hat sein Amt aufgegeben.


Wenn überhaupt, raucht John Dalli jetzt nur noch auf der Insel Malta
Wenn überhaupt, raucht John Dalli jetzt nur noch auf der Insel Malta. (Bild: EU-Kommission /Bundesregierung)

OLAF, die europäische Korruptionsermittlungsbehörde, hat ein Konvolut von Akten an die maltesische Staatsanwaltschaft geschickt, denn Dalli ist Malteser.

Kern der OLAF-Ermittlungen ist: Swedish Match, der schwedische Zigarettenmulti, hat sich bei OLAF darüber beschwert, dass ein maltesischer Unternehmer Swedish Match angeboten habe, gegen Geld einen Kontakt zu John Dalli herzustellen, um Einfluss auf die Antitabakpolitik des Gesundheitskommissars zu nehmen.

OLAF ermitzelte weiterhin, dass kein Geld geflossen sei, konnte aber nicht ausschließen, dass Dalli eventuell etwas von diesem Vorgang gewusst hat.

Das nahm Dalli nun zum Anlass, zurückzutreten, um seine und die Reputation der Kommission zu verteidigen.



Ob dieser Rücktritt auf Dauer nützt, wird man abwarten müssen. Fakt ist jedenfalls, dass die von John Dalli vorgesehenen Maßnahmen – Warnhinweise 75 % der Schachtel groß und nicht nur 30 %, einheitliche Verpackungen für alle Marken, Verbot von Zusatzstoffen wie etwa Menthol und ähnliche Schikanen – zumindest für einen nicht unerheblichen Zeitraum gestoppt werden.

Und: Semper aliquid haeret – es bleibt immer etwas hängen. Ein eventuell korrupter EU-Gesundheitskommissar …?

Andererseits: Haben wir uns nicht schon längst an die Absonderlichkeiten beim Zustandekommen von Antiraucher-Gesetzen und -Verordnungen gewöhnt?